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Einleitung zu den Gesamtverträgen mit GEMA und GVL.

Kollektive Vereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften gehören zum Kern der Aufgaben der APR. Diese Gesamtverträge liegen im Detail die Konditionen fest, zu denen Rechte für die Sendung, programmbegleitende Online-Angebote oder sonstige Nutzungen erworben werden, soweit die Rechteinhaber den Verwertungsgesellschaften durch Wahrnehmungsverträge dazu die Berechtigung erteilt haben oder gesetzliche Vergütungsansprüche bestehen. Bestandteil der kollektiven Vereinbarungen sind zudem die Einzelverträge, die ein Sendeunternehmen mit einer Verwertungsgesellschaft abschließt. Geregelt sind auch das Abrechnungsprocedere und die Meldung des eingesetzten Repertoires.

Dafür stellt das Gesetz über die Verwertungsgesellschaften den rechtlichen Rahmen bereit, es ist insoweit eine Ausnahme vom allgemeinen Kartellrecht. Gesamtverträge gelten danach nicht normativ wie etwa ein Tarifvertrag im Arbeitsrecht, sondern verstehen sich als Angebot an die Beteiligten der Branche, nach diesen Konditionen abzurechnen; rechtlich gesehen ist kein Radioveranstalter gehindert, mit der GEMA oder der GVL, mit einer anderen Verwertungsgesellschaft oder unmittelbar mit den Rechteinhabern abweichende Vereinbarungen zu treffen. In der Praxis finden solche individuellen Vereinbarungen allerdings nicht statt, schon weil es im Rahmen eines Gesamtvertrages einen zwanzigprozentigen Rabatt dafür gibt, dass die APR als Vertragspartner gegenüber den Sendeunternehmen "Gesamtvertragshilfe" bietet, also bei der Abwicklung der Verträge hilft. Diese Rubrik der Website der APR gehört dazu, ebenso die Konfliktlösung zwischen einem Sendeunternehmen und einer Verwertungsgesellschaft im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen.

GEMA

Zum Zeitpunkt der letzten Überarbeitung dieser Seite Ende 2023 wird der Gesamtvertrages mit der GEMA für den Hörfunk um zwei Jahre bis Ende 2025 verlängert. Daneben besteht ein Vertrag für das Fernsehen.

Mit der GEMA ist auch ein Vertrag über Veranstaltungen - Events, Off-Air - abgeschlossen. Die GEMA handelt hier auch für die GVL

GVL

Der Hörfunk-Vertrag mit der GVL gilt seit Anfang 2021 neu. In Bezug auf die XML-Sendemeldungen der Stationen befindet der sich in der Umsetzungsphase.

VG WORT

Es bestand ein Gesamtvertrag für Lesungen aus Büchern, ein weiterer Vertrag besteht im Dreiecksverhältnis auch mit der GVL in Bezug auf erschienene Hörbücher. In der Praxis spielten beide Verträge kaum eine Rolle, die VG Wort hatte sie gekündigt. Die Rechte können bei Bedarf von der Verwertungsgesellschaft erworben werden, der Verband ist im Konfliktfall vermittelnd tätig.

Abrechnung und Meldungen

Die Abrechnung der Werbeeinnahmen und die Übermittlung von Sendemeldungen ist bei GEMA und GVL identisch ausgestaltet. Auf dieser Website finden sich hierzu erläuternde Beschreibungen.

Archiv

Ergänzend finden sich einige ältere, derzeit nicht mehr unmittelbar relevante Texte im Archiv, insbesondere die Informationen über den früheren Rechtsstreit mit der GVL, den die Verbände bis zum BGH getragen hatten. Die älteren Vertragstexte der Gesamtverträge finden Sie, indem Sie bei den aktuellen Texten einsteigen und die jeweils ältere Fassung von dort aus erreichen.