Verwertungsgesellschaften

Übersicht

Einleitung zu den Gesamtverträgen mit GEMA, GVL und VG WORT.

August 2017

Kollektive Vereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften gehören zum Kern der Aufgaben der APR. Diese Gesamtverträge liegen im Detail die Konditionen fest, zu denen Rechte für die Sendung, programmbegleitende Online-Angebote oder sonstige Nutzungen erworben werden, soweit die Rechteinhaber den Verwertungsgesellschaften durch Wahrnehmungsverträge dazu die Berechtigung erteilt haben. Im Wesentlichen ergeben sich aus den kollektiven Vereinbarungen auch die Einzelverträge, die ein Sendeunternehmen mit einer Verwertungsgesellschaft abschließt. Geregelt sind auch das Abrechnungsprocedere und die Meldung des eingesetzten Repertoires.

Dafür stellt das Gesetz über die Verwertungsgesellschaften den rechtlichen Rahmen bereit, es ist insoweit eine Ausnahme vom allgemeinen Kartellrecht. Gesamtverträge gelten danach nicht normativ wie etwa ein Tarifvertrag im Arbeitsrecht, sondern verstehen sich als Angebot an die Beteiligten der Branche, nach diesen Konditionen abzurechnen; rechtlich gesehen ist kein Radioveranstalter gehindert, mit der GEMA oder der GVL, mit einer anderen Verwertungsgesellschaft oder unmittelbar mit den Rechteinhabern abweichende Vereinbarungen zu treffen. In der Praxis finden solche individuellen Vereinbarungen allerdings nicht statt, schon weil es im Rahmen eines Gesamtvertrages einen zwanzigprozentigen Rabatt dafür gibt, dass die APR als Vertragspartner gegenüber den Sendeunternehmen "Gesamtvertragshilfe" bietet, also bei der Abwicklung der Verträge hilft. Diese Rubrik der Website der APR gehört dazu, ebenso die Konfliktlösung zwischen einem Sendeunternehmen und einer Verwertungsgesellschaft im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen.

GEMA

Zum Zeitpunkt des Relaunch dieser Website im Sommer 2017 ist ein neuer Text eines Gesamtvertrages mit der GEMA für den Hörfunk fertiggestellt. Die Gremien haben zugestimmt, es sind nur noch letzte rein redaktionelle Korrekturen vorzunehmen. Dieser neue Gesamtvertrag ist hier noch nicht eingestellt, wegen des Umfangs der Texte wird es noch etwas dauern. Gleiches gilt für den hier noch dargestellten TV-Vertrag, dessen neuer Text vermutlich erst Ende des Jahres eingestellt werden kann.

Mit der GEMA ist auch ein Vertrag über Veranstaltungen - Events, Off-Air - abgeschlossen. Die GEMA handelt hier auch für die GVL

GVL

Der Hörfunk-Vertrag mit der GVL wurde von APR und VPRT im Sommer 2009 zum Ende jenes Jahres gekündigt, seit 2010 gilt eine Interimsvereinbarung. Sie wandelt den alten Gesamtvertrag ein wenig ab, der seither unter Vorbehalt angewendet wird.

VG WORT

Es besteht ein Gesamtvertrag für Lesungen aus Büchern, ein weiterer Vertrag besteht im Dreiecksverhältnis auch mit der GVL in Bezug auf erschienene Hörbücher. In der Praxis spielen beide Verträge kaum eine Rolle.

Abrechnung und Meldungen

Die Abrechnung der Werbeeinnahmen und die Übermittlung von Sendemeldungen ist bei GEMA und GVL identisch ausgestaltet. Auf dieser Website finden sich hierzu erläuternde Beschreibungen.

Webradios

Bei Audio-Angeboten im Internet unterscheiden sich die Verträge der APR und des VPRT mit den Verwertungsgesellschaften GEMA einerseits und GVL andererseits deutlich. Hier merkt man, dass zwischen den vertraglichen Konzeptionen des alten GVL-Vertrages des neu abgeschlossenen GEMA-Vertrages rund 15 Jahre Erfahrung im Markt liegen.

Archiv

Ergänzend finden sich einige ältere, derzeit nicht mehr unmittelbar relevante Texte im Archiv, insbesondere die Informationen über den früheren Rechtsstreit mit der GVL, den die Verbände bis zum BGH getragen hatten. Die älteren Vertragstexte der Gesamtverträge finden Sie, indem Sie bei den aktuellen Texten einsteigen und die jeweils ältere Fassung von dort aus erreichen.