Digitale Zukunft aktiv gestalten und Radiovielfalt sichern - Radiodialog im Kanzleramt - Staatsminister Neumann sagt Unterstützung zu.

28. Februar 2008

In einem Gespräch im Bundeskanzleramt haben heute der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) und die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) Themen und Herausforderungen der Radiobranche mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, erörtert. Beim Informationsaustausch zum Thema "Vielfalt sichern und Zukunft gestalten" standen Fragen zur anstehenden Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland, zum Wettbewerbsumfeld der privaten Radiounternehmen mit Blick auf gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Angebote und zur zunehmenden Konkurrenz durch Onlinemedien im Mittelpunkt.

Am Dialog mit Staatsminister Neumann nahmen der Vizepräsident und Vorsitzende des Fachbereiches Radio und Audiodienste des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) sowie Geschäftsführer von Radio/Tele FFH und Digital 5, Hans-Dieter Hillmoth, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR), Felix Kovac, sowie weitere Vertreter der Interessenverbände des deutschen Privatradios und Geschäftsführer von Radiounternehmen, darunter Gert Zimmer (RTL Radio Deutschland) und Erwin Linnenbach (REGIOCAST), teil.

Um die derzeit von den Privatsendern intensiv vorbereitete Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland erfolgreich umzusetzen, sei, so die Radiovertreter, ein abgestimmtes Vorgehen der für den Hörfunk zuständigen Bundesländer und des Bundes, der in telekommunikationsrechtlichen Fragen mitzuentscheiden habe, unerlässlich. Überaus wichtig sei ein Eintreten des Bundes auf europäischer Ebene für den Erhalt der Exklusivität der Rundfunkfrequenzen für Rundfunkunternehmen in der digitalen Welt. Den Begehrlichkeiten der Mobil- und Telekommunikationsunternehmen sei entschieden entgegenzutreten. Um die vorhandene Radiovielfalt angesichts der schwierigen Refinanzierung der Digitalisierung zu erhalten und auszubauen, sei es erforderlich, die Einnahmen aus dem derzeitigen Kerngeschäft UKW umfassend zu sichern und hierzu auch den im Telekommunikationsgesetz (TKG) erwähnten, möglichen Abschaltzeitpunkt 2015 zeitlich weiter zu fassen.

Staatsminister Bernd Neumann sagte seine Unterstützung zu: "Wir haben in Deutschland eine überaus vielfältige Radiolandschaft, die von den Hörern in hohem Maße akzeptiert wird." Angesichts der rasanten technologischen Veränderungen im Medienbereich verdiene das Kulturgut Radio besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung.

Medienpolitik, Verbände und Unternehmen seien gefordert, gemeinsam dafür zu sorgen, dass die große Vielfalt des Radios auch unter veränderten Rahmenbedingungen erhalten bleibe.

Er werde sich, so Neumann, innerhalb seines Gestaltungsbereichs und im Kontakt mit den Kollegen der anderen Bundesressorts einbringen, um dieses Ziel zu erreichen. Das gelte für Fragen der europäischen Frequenzpolitik. Zudem sprach sich Neumann dafür aus, dass den Privatsendern die Hörfunkverbreitung über UKW als wirtschaftliche Basis nicht vorschnell entzogen werden dürfe.